Inhalte melden

Je nach Art der Meldung und Standort der Beteiligten prüfen wir Meldungen nach den einschlägigen Rechtsstandards. Dazu können gehören:

• USA: der Digital Millennium Copyright Act (17 U.S.C. § 512), Bundesstrafrecht, Zivilrecht der Bundesstaaten und weitere anwendbare Gesetze. Bei Fragen zu Äußerungen von Nutzern berücksichtigen wir gegebenenfalls auch die Schutzregelungen nach Section 230 des Communications Decency Act.
• Europäische Union: Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act), Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO), Richtlinie 2000/31/EG (E-Commerce-Richtlinie) und die zugehörigen nationalen Umsetzungsgesetze.
• Vereinigtes Königreich: der Rahmen des Online Safety Act sowie das geltende britische Urheber- und Verleumdungsrecht.
• Kanada: der kanadische Copyright Act (Notice-and-Notice-Verfahren), Bestimmungen des Strafgesetzbuchs zu Ausbeutung und Hassrede sowie anwendbare Datenschutzgesetze der Provinzen.
• Australien: der Online Safety Act 2021, der Copyright Act 1968 und Anordnungen des eSafety Commissioner.
• Weitere Rechtsordnungen: Wo anwendbar, prüfen wir Meldungen nach dem jeweiligen lokalen Recht und halten dabei international anerkannte rechtsstaatliche Verfahrensstandards ein.

Unser Prüfverfahren kann sich unterscheiden, je nachdem, ob die Meldung geistiges Eigentum, illegale Inhalte, persönliche Sicherheit, Verleumdung oder andere Verstöße betrifft.

Wir nehmen Meldungen unter anderem zu folgenden Kategorien entgegen:

• Urheberrechtsverletzung (DMCA und internationale Entsprechungen): Unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung, Anzeige oder Aufführung urheberrechtlich geschützten Materials. Meldungen müssen, wo anwendbar, die gesetzlichen Anforderungen an die Benachrichtigung erfüllen.
• Markenverletzungen: Unerlaubte kommerzielle Nutzung geschützter Marken in einer Weise, die Verwechslungen hervorrufen kann.
• Verletzung von Privatsphäre und personenbezogenen Daten: Unerlaubte Veröffentlichung persönlicher Informationen (Doxxing), Offenlegung der Identität, Identitätsmissbrauch oder Verstöße gegen Datenschutzgesetze.
• Intime Aufnahmen ohne Einwilligung: Das Teilen intimer Bilder oder Aufnahmen ohne Zustimmung. Solches Material kann in vielen Rechtsordnungen gegen Zivil- und Strafrecht verstoßen.
• Darstellungen von sexuellem Kindesmissbrauch (CSAM): Jegliches Material, das die sexuelle Ausbeutung Minderjähriger zeigt. Diese Inhalte werden sofort entfernt und den zuständigen Behörden gemeldet, gegebenenfalls auch dem National Center for Missing & Exploited Children (NCMEC).
• Hassrede und Aufruf zu Gewalt: Inhalte, die Gewalt, Diskriminierung oder Hass fördern, etwa aufgrund von Herkunft, Religion, Nationalität, Geschlecht, sexueller Orientierung, Behinderung oder anderen geschützten Merkmalen.
• Gewalthaltige oder gefährliche Inhalte: Drastische Gewaltdarstellungen, glaubhafte Drohungen oder Inhalte, die Selbstverletzung oder Suizid fördern.
• Terroristische oder extremistische Inhalte: Inhalte, die terroristische Organisationen oder gewalttätigen Extremismus fördern, verherrlichen, dafür werben oder sie wesentlich unterstützen.
• Verleumdung: Falsche Tatsachenbehauptungen, die dem Ruf einer Person oder Organisation schaden.
• Betrug oder Scam: Täuschende Inhalte, die darauf abzielen, auf unrechtmäßige Weise Geld, Finanzdaten oder andere Vorteile zu erlangen.

Die meisten Meldungen werden innerhalb von 5–7 Werktagen geprüft. Die Bearbeitungszeit kann jedoch je nach Komplexität, rechtlichen Besonderheiten und vorgelegten Belegen variieren.

Inhalte, die offenbar eine unmittelbare Gefahr darstellen, darunter CSAM, glaubhafte Gewaltdrohungen oder terroristische Propaganda, können bis zur weiteren Prüfung sofort gesperrt werden. Solches Material kann außerdem den zuständigen Behörden gemeldet werden.

Bei anderen Kategorien nehmen wir eine Bewertung im Kontext vor. Sie kann Folgendes umfassen:

• Prüfung des gemeldeten Materials;
• Beurteilung des anwendbaren Rechts;
• Bewertung von Berufungen auf Fair Use oder gesetzliche Ausnahmen;
• Rücksprache mit Rechtsberatern, wo angebracht;
• Benachrichtigung der Person, die den Inhalt hochgeladen hat, mit Gelegenheit zur Stellungnahme.

In bestimmten Rechtsordnungen sind wir möglicherweise verpflichtet, Moderationsentscheidungen zu begründen. Wo gesetzlich vorgeschrieben oder angemessen, können sowohl die meldende Person als auch der betroffene Nutzer über das Ergebnis informiert werden.

Wenn du eine Urheberrechtsbeschwerde nach US-Recht einreichst, muss deine Meldung 17 U.S.C. § 512(c)(3) entsprechen. Unvollständige Meldungen können die Bearbeitung verzögern.

Nach Eingang einer gültigen DMCA-Meldung gilt:

• Das mutmaßlich rechtsverletzende Material kann entfernt oder gesperrt werden;
• der betroffene Nutzer kann benachrichtigt werden;
• der Nutzer kann eine Gegendarstellung nach § 512(g) einreichen.

Wir verfolgen eine Richtlinie gegenüber wiederholten Rechtsverletzern, wie sie § 512(i) verlangt, und können Konten sperren, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen.

Wenn dein Inhalt aufgrund einer Urheberrechtsbeschwerde entfernt wurde und du glaubst, dass die Entfernung auf einem Irrtum oder einer Fehlidentifizierung beruht, kannst du nach 17 U.S.C. § 512(g) eine Gegendarstellung einreichen.

Eine gültige Gegendarstellung muss Folgendes enthalten:

• deine Kontaktdaten;
• die Bezeichnung des entfernten Materials;
• eine Erklärung unter Strafandrohung bei falscher Aussage, dass die Entfernung ein Irrtum war;
• die Zustimmung zur Zuständigkeit des zuständigen US-Bundesbezirksgerichts;
• deine elektronische Unterschrift.

Wenn wir eine gültige Gegendarstellung erhalten, können wir den Inhalt innerhalb von 10–14 Werktagen wiederherstellen, sofern die ursprünglich meldende Partei keine Klage einreicht.

In Kanada können Urheberrechtsbeschwerden im Rahmen des „Notice-and-Notice“-Verfahrens bearbeitet werden. Dabei müssen Meldungen unter Umständen an die Person weitergeleitet werden, die den Inhalt hochgeladen hat, ohne dass er sofort entfernt wird, sofern das Gesetz es nicht vorschreibt.

Für Nutzer in der Europäischen Union bearbeiten wir Meldungen im Einklang mit dem Digital Services Act (DSA). Wo erforderlich, stellen wir Begründungen, Beschwerdemöglichkeiten und interne Beschwerdeverfahren bereit.

Wir kooperieren, wo anwendbar, mit rechtmäßigen Anordnungen zuständiger Behörden, darunter dem britischen Regelwerk zur Online-Sicherheit und dem australischen eSafety Commissioner.

Da unsere Plattform weltweit erreichbar sein kann, können Rechtskollisionen entstehen. Wo angemessen, wenden wir Folgendes an:

• das Recht am Hauptsitz des Diensteanbieters;
• das Recht des Landes der meldenden Person;
• international anerkannte Menschenrechtsstandards.

Wir behalten uns vor, den am besten geeigneten Rechtsrahmen anhand der Umstände jeder Meldung zu bestimmen.

Wer wissentlich falsche, irreführende oder böswillige Meldungen einreicht, muss mit einer Kontosperrung und möglichen rechtlichen Folgen rechnen.

Nach 17 U.S.C. § 512(f) kann jede Person, die wissentlich falsch behauptet, Material sei rechtsverletzend, für Schäden haften, einschließlich Kosten und Anwaltsgebühren.

Ähnliche Haftungsmaßstäbe können nach anderen nationalen Gesetzen gelten. Wir behalten uns vor, gegen missbräuchlich meldende Personen rechtlich vorzugehen.

Wir führen interne Aufzeichnungen über eingegangene Meldungen, ergriffene Maßnahmen und Reaktionszeiten, im Einklang mit den geltenden Safe-Harbor-Anforderungen. Diese Aufzeichnungen können genutzt werden, um die Einhaltung der Richtlinien gegenüber wiederholten Rechtsverletzern und der Sorgfaltspflichten nachzuweisen.

Wir bemühen uns, verhältnismäßig und verantwortungsvoll zu handeln. Bei Entscheidungen über Entfernungen berücksichtigen wir:

• rechtliche Anforderungen;
• vorgelegte Belege;
• das Schadensrisiko;
• Aspekte der Meinungsfreiheit;
• die Integrität der Plattform und die Sicherheit der Nutzer.

Unser Ziel ist ein rechtmäßiges und respektvolles Online-Umfeld, das zugleich die Grundrechte schützt.